15 März 2012 SPD seit 21 Jahren in der Regierungsverantwortung

SPD seit 21 Jahren in der Regierungsverantwortung

Seit 1991 ist die SPD nunmehr stärkste Partei in Rheinland-Pfalz. Erst über drei Jahre unter Rudolf Scharping als erster Sozialdemokrat in diesem Amt. Anschließend übernahm Kurt Beck, der zwischenzeitlich SPD-Bundeschef war. Er regiert nun bereits seit 16 Jahren in Mainz, davon fünf Jahre mit absoluter Mehrheit. In dieser Zeit wurden viele Projekte realisiert und gefördert,  die ohne die SPD Landesregierung nicht machbar gewesen wären.

  • Förderung der Schulsozialarbeit
  • Schnelles Internet fürs ganze Land
  • Musikalische Bildung in Rheinland Pfalz
  • Landesfördung für den Bau der Sporthalle und Mensa der Cusanus-Grundschule Bernkastel-Kues
  • Bernkastel-Kues erhält Landeszuwendung in Höhe von 12,5 Millionen Euro zur Stadtsanierung
  • Förderung Flächenkanalisation Kesten und Hirzlei
  • Hochwasserschutzdamm Kesten und Lieser
  • Ausbau von Ortsstraßen in vielen Gemeinden (Burgen, Brauneberg, Kesten, Zeltingen-Rachtig, Kleinich, Wintrich, Gornhausen, Graach, Andel u.v.a.m., auch in Piesport, Neumagen-Dhron etc)
  • Maring-Noviand erhält Geld aus dem Dorferneuerungsprogramm
  • 570.000 Euro für Schulsanierung der Grundschulen in Kleinich und Maring-Noviand aus dem Konjunktur programm II
  • Leseecken an Ganztagsschulen (GTS) wie Mülheim, Piesport, Neumagen-Dhron, Bernkastel-Kues (frühere Hauptschule, Gymnasium, Burg Landshut)
  • Förderung Schulbau Mülheim wegen GTS, Bau von Mensen am GTS
  • Hochmoselübergang

Diese und noch viele weitere Projekte wurden und werden noch immer unter der SPD Landesregierung verwirklicht.